VN-Kommentar: „Hohes Risiko eingegangen"

VERDENER NACHRICHTEN, 8. März 2008
Kommentar von Redakteur Fabian Lenk

„Das Abstimmungsverhalten der Dörverdener SPD während der Ratssitzung ist in zweierlei Hinsicht bemerkenswert.

Zum einen verhinderte die SPD ein klares Signal des gesamtes Rates in Richtung des potenziellen Investors Wiebe, dass dessen Engagement für die Attraktivitätssteigerung Dörverdens gewünscht und diesem ohne Misstrauen begegnet wird. Wiebe ist schließlich kein Anfänger oder Traumtänzer, dem man die Realisierung eines solchen Projekts nicht zutrauen dürfte.

Zum anderen beweist das Abstimmungsverhalten der SPD einmal mehr, dass es zwischen Teilen der Fraktion und der SPD-Bürgermeisterin Karin Meyer mächtig kriselt. Denn nicht zum ersten Mal beschreitet die Partei ganz gezielt einen anderen Weg als die Rathaus-Chefin, die sich, um die Gemeinde gemäß ihres Auftrags voranzubringen, auf andere Parteien verlassen muss.

Die eine oder andere Frage, die SPD-Fraktionsvorsitzender Heiner Falldorf formulierte, ist zweifellos berechtigt. Schließlich wäre es naiv, einen derartigen Plan nicht zu prüfen. Niemand bestreitet das, auch nicht die CDU. Doch die meisten der 32 SPD-Fragen gehen ins Detail. Aber um genau diese vertraglichen Details ging es am Mittwochabend gar nicht. Es ging vielmehr darum, dass sich der Rat geschlossen dafür einsetzt, etwas für die wenig attraktive Gemeindemitte von Dörverden zu tun. Ein grundsätzliches Signal hätte es sein sollen, keine juristische Detailanalyse. Wie Wiebe das Verhalten des Rates aufnimmt, sei dahingestellt. Fakt ist, dass es außer Wiebe niemanden gibt, der ein solches Projekt in Dörverden auf die Beine stellen kann. Die SPD geht somit ein hohes Risiko ein, diesen derzeit einzigen Investor ohne Not zu verprellen."

Gute 42,6 % bei Landtagswahl

Dörverden. Über eine Stunde nahm sich der CDU-Vorstand bei seiner jüngsten Sitzung in Westen Zeit, um die Ergebnisse der Landtagswahlen in der Gemeinde Dörverden zu analysieren. Neben der Ergebnis-Auswertung ging es auch um die eigenen Aktivitäten der CDU im Landtagswahlkampf: „Mit unserer Zeitung ‚Dörverden Kommunal‘ haben wir Mitte Januar über 4.000 Haushalte in unserer Gemeinde erreicht" berichtete Adrian Mohr.

Klarer Sieger: Wilhelm Hogrefe

Klarer Sieger: Wilhelm Hogrefe

Positive Rückmeldungen habe es vor allem zu dem Bericht „Telefon-Abzocke – Tipps gegen unerwünschte Anrufe" und zur übersichtlichen Vorstellung der CDU-Ratsfraktion gegeben.

Am Wahl-Wochenende haben fleißige CDU-Helfer in der Gemeinde über 1.000 Flugblätter mit aktuellen Infos und einem Wahlaufruf für Wahlkreisbewerber Wilhelm Hogrefe persönlich verteilt. In der nach zum Sonntag wurden in der Nähe der Wahllokale noch Mobilisierungsplakate mit dem Konterfrei von Christian Wulff angebracht. Ein so aktiven Wahlkampf hat in der Gemeinde Dörverden keine andere Partei geführt. weiterlesen …

Ausgleichszahlungen bringen 900.000 Euro

Gemäß Kreistagsbeschluss erhält die Gemeinde Dörverden 2008 (für die Jahre 2005-2008) und 2009 ausgleichende Finanzhilfen vom Landkreis Verden. Durch die Zahlung für 2008 gelingt es Gemeinde, ihren zuvor defizitären Haushalt auszugleichen. 

GeldscheineDie Ausgleichszahlungen sind nur möglich geworden, weil die Gemeinde belegen konnte, dass sie selbst große Anstrengungen zur Sanierung ihres defizitären Verwaltungshaushaltes unternommen hat. Ohne die Anhebung der Grundsteuer auf den Landesdurchschnitt und ohne die von der CDU durchgesetzten Einsparbeschlüsse wäre der Haushalt von der Aufsichtsbehörde nicht genehmigt worden. Die SPD hatte ohne konkrete eigene Anträge sowohl die Grundsteuer-Anhebung als auch die Einsparvorschläge abgelehnt. weiterlesen …

JU referiert über kommunalen Klimaschutz

JU und CDU-Ratsfraktion im Sommer 2007

JU und CDU-Ratsfraktion im Sommer 2007


Der JU-Kreisvorsitzende Arne Jacobs und der Langwedeler JU-Sprecher Marc-Daniel Blasius  haben der Dörverdener CDU-Ratsfraktion im Juli das JU-Thesenpapier „kommunale Klimaschutzpolitik" vorgestellt. Darauf aufbauend hat die CDU-Fraktion umgehend eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet. weiterlesen …

CDU-Anfrage: Integrationskurse nutzen

OrtsschildIntegrationskurse sind für Zuwanderer eine gute Möglichkeit, sich mit der deutschen Sprache sowie mit rechtlichen und gesellschaftlichen Grundlagen des Lebens in Deutschland vertraut zu machen.

Jeder Zuwanderer hat einen gesetzlichen Anspruch auf einmalige Teilnahme an dem Kurs, der im Kreis Verden von der Kreisvolkshochschule durchgeführt wird. Ausländer können von der Ausländerbehörde auch zu einen Teilnahme verpflichtet werden – egal ob gerade eingereist, oder bereits seit Jahren in Deutschland. weiterlesen …