Beiträge zum Thema Dörverden

Haushalt 2009: CDU lehnt Steueranhebung ab

Die Dörverdener CDU-Fraktion wendet sich gegen die von Bürgermeisterin Karin Meyer (SPD) vorgeschlagene Anhebung der Grundsteuer A: „Erneute Steuererhöhungen sind in diesen Zeiten das falsche Signal“ findet CDU-Finanzsprecher Falk-Rembert von Eickstedt.

Falk von Eickstedt

Falk von Eickstedt

Mit einem Hebesatz von 360 Punkten hat die Gemeinde Dörverden bereits jetzt den höchsten Steuersatz im Landkreis Verden. Eine höhere Belastung für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke würde nach Ansicht der CDU „in schwierigen konjunktureller Lage ein falsches Zeichen sein“ so Falk von Eickstedt weiter. 

Die CDU werde für die aus dieser Ablehnung resultierenden Mindereinnahmen im Zuge der laufenden  Haushaltsberatungen „natürlich brauchbare Einsparvorschläge“ vorlegen. Fraktionsvorsitzender Adrian Mohr bekräftigt die Ausführungen seines Barmer Fraktionsfreundes: „Die CDU wird erneut seriöse Vorschläge einbringen, um sich substanziell und erkennbar vom Kurs der Falldorf-SPD abzuheben.“ weiterlesen …

VN-Kommentar: „Hohes Risiko eingegangen"

VERDENER NACHRICHTEN, 8. März 2008
Kommentar von Redakteur Fabian Lenk

„Das Abstimmungsverhalten der Dörverdener SPD während der Ratssitzung ist in zweierlei Hinsicht bemerkenswert.

Zum einen verhinderte die SPD ein klares Signal des gesamtes Rates in Richtung des potenziellen Investors Wiebe, dass dessen Engagement für die Attraktivitätssteigerung Dörverdens gewünscht und diesem ohne Misstrauen begegnet wird. Wiebe ist schließlich kein Anfänger oder Traumtänzer, dem man die Realisierung eines solchen Projekts nicht zutrauen dürfte.

Zum anderen beweist das Abstimmungsverhalten der SPD einmal mehr, dass es zwischen Teilen der Fraktion und der SPD-Bürgermeisterin Karin Meyer mächtig kriselt. Denn nicht zum ersten Mal beschreitet die Partei ganz gezielt einen anderen Weg als die Rathaus-Chefin, die sich, um die Gemeinde gemäß ihres Auftrags voranzubringen, auf andere Parteien verlassen muss.

Die eine oder andere Frage, die SPD-Fraktionsvorsitzender Heiner Falldorf formulierte, ist zweifellos berechtigt. Schließlich wäre es naiv, einen derartigen Plan nicht zu prüfen. Niemand bestreitet das, auch nicht die CDU. Doch die meisten der 32 SPD-Fragen gehen ins Detail. Aber um genau diese vertraglichen Details ging es am Mittwochabend gar nicht. Es ging vielmehr darum, dass sich der Rat geschlossen dafür einsetzt, etwas für die wenig attraktive Gemeindemitte von Dörverden zu tun. Ein grundsätzliches Signal hätte es sein sollen, keine juristische Detailanalyse. Wie Wiebe das Verhalten des Rates aufnimmt, sei dahingestellt. Fakt ist, dass es außer Wiebe niemanden gibt, der ein solches Projekt in Dörverden auf die Beine stellen kann. Die SPD geht somit ein hohes Risiko ein, diesen derzeit einzigen Investor ohne Not zu verprellen."

Bundestagswahl 2005 in Dörverden

R. Grindel MdB

R. Grindel MdB

Das Ergebnis der Bundestagswahlen 2005 in der Gemeinde Dörverden finden Sie hier.

Unser Direktkandidat Reinhard Grindel (Rotenburg/Wümme) zog über die Landesliste der CDU erneut in den Deutschen Bundestag ein.

Das amtliche Endergebnis der Wahl 2005 aus dem Bundestags-Wahlkreis Rotenburg-Verden (WK 035) finden Sie hier.