Beiträge zum Thema Haushalt

CDU: Haushaltsminus spürbar reduzieren

Am Montag, 6. März trifft sich die CDU-Ratsfraktion um 20 Uhr im Rathaus in Dörverden, um den Haushaltsplan der Gemeinde für 2017 zu beraten: “Nach den Fachaussschuss-Sitzungen liegen uns nun wichtige ergänzende Infos vor und wir werden heute unseren Haushaltsantrag erstellen” so CDU-Fraktionssprecher Adrian Mohr, der Wert darauf legt, dass die CDU als einzige Fraktion seit 15 Jahren jedes Jahr eigene Vorschläge in
Antragsform zum Haushalt vorgelegt habe.

Die CDU strebe “eine spürbare Verbesserung” des mit 976.000 Euro Defizit vorgelegten Haushaltsentwurfes der Gemeinde an. Der Fehlbetrag solle
“auf jeden Fall unter 800.000 Euro reduziert werden” formuliert Mohr den Zielkorridor der heutigen Fraktionssitzung.

ZukunftsProgramm: Kompass für die nächsten Jahre

Mit dem von der CDU-Basis Anfang August einstimmig beschlossenen “ZukunftsProgramm 2016 – 2021” bezieht die Union Stellung zu zentralen Themen in unserer Gemeinde. Dabei ist unser Programm in sieben Kapitel gegliedert.

Im Abschnitt “Wirtschaft & Verkehr” spricht sich die CDU pro Machbarkeitsstudie für einen weiteren Allerübergang aus und benennt den Breitbandausbau als wichtigen Standortfaktor im ländlichen Raum. Im Kapitel “Bildung & Soziales” geht es viel um gute Kinderbetreuung und unsere Schulen vor Ort. Außerdem spricht sich die CDU gegen Parallelgesellschaften aus, daher ist die Integration vor Ort wichtig.

Unter “Gemeindeentwicklung und Umwelt” regt die CDU die Entwicklung von Leitbildern für unsere Dörfer an und will konkret Bauplätze in den größeren Ortschaften entwickeln. Auch der Hochwasserschutz bleibt für die CDU im Blick. Eine gute Zusammenarbeit mit den Feuerwehren, unter anderem bei den anstehenden Investitionen in die Gerätehäuser ist ein Kernpunkt im Kapitel “Sicherheit & Schutz”.

Die Gemeinde touristisch weiter voran zu bringen ist für die CDU ein sehr wichtiges Thema. Im Kapitel “Tourismus & Naherholung” stehen dazu mehrere Ideen – natürlich auch die Forderung einer Vollmitgliedschaft bei der Mittelweser-Touristik. Sparsames wirtschaften und zugleich mutig die Zukunft gestalten möchte die CDU im Kapitel “Haushalt & Finanzen” unter einen Hut bringen. Ein Ehrenamtspreis zur Anerkennung freiwilligen Engagements ist ein konkreter Punkt im Abschnitt “Ehrenamt & Jugend”.

Das komplette Programm der CDU finden Sie im Abschnitt “Wahl 2016” unserer Homepage.

Antrag fertig: CDU will Defizit 180.000 Euro verringern

P1010835Die CDU-Ratsfraktion hat ihren Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2016 fertig: Dabei schlägt die CDU null Mehrausgaben vor, beantragt stattdessen eine Minderung des Haushaltsdefizits um 180.000 Euro. Fraktionsvorsitzender Adrian Mohr erläutert den Antrag: “Wir bringen Einnahmeverbesserungen in einer Größenordnung von 45.000 Euro ein und beantragen Ausgabenminderungen von 135.000 Euro.
Zusammen mit den von der Verwaltung im Zuge der Ausschussberatungen vorgelegten Kürzungen kann für 2016 somit eine ausgeglichene Liquiditätsrechnung erreicht werden. Das war von Anfang unser erklärtes Ziel und das kriegen wir jetzt auch gemeinsam hin” freut sich Mohr. Im Vorfeld der Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA) und der öffentlichen Ratssitzung am Donnerstag, 11. Februar, signalisierte Adrian Mohr zudem, dass die CDU auch mehreren Vorschlägen des SPD-Antrags zustimmen werde: “Einige Antragspunkte sind auch ähnlich, wir müssen uns da nur noch hinsichtlich der Beträge einigen”.
Für die erforderlichen Sanierungen der WC-Anlagen der Grundschule Westen und der Grundschule Dörverden schlägt die CDU vor, dass die bereits in 2015 vorgeplante Sanierung in Westen jetzt in 2016 realisiert wird: “Wir stehen im Wort, nachdem die Maßnahme ein Jahr geschoben wurde. Nochmals ein Jahr zu schieben, so wie im SPD-Antrag formuliert, wäre nicht das richtige Zeichen” unterstreicht CDU-Fraktionsgeschäftsführer Boris Allerheiligen, der auch Vorsitzender des Schulausschusses ist. Die Modernisierung der Toiletten bei der GS Dörverden soll nach dem Willen der CDU dann in 2017 erfolgen: “2016 soll für die konkrete Planung genutzt werden, 2017 soll dann die Realisierung folgen. Dafür stehen wir. Es geht finanziell nicht alles auf mal, aber Schritt für Schritt werden wir weiter in unsere Schulen investieren” so Adrian Mohr. Die 45.000 Euro für die WC-Sanierung in Westen will die CDU folglich im Haushalt belassen. Die 45.000 Euro für die GS Dörverden sollen ins Jahr 2017 geschoben werden.

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CDU-Fraktion will Haushaltsminus 2016 mindestens 150.000 Euro verringern

Zur Vorbereitung der in dieser Woche in Dörverden beginnenden Ausschussberatungen zum Haushaltsentwurf 2016 hat sich die CDU-Ratsraktion am Montagabend in großer Runde in der Pfeffermühle gut zwei Stunden intensiv mit dem Etatentwurf 2016 befasst. Die neunköpfige amtierende Ratsfraktion war vollzählig am Tisch, dabei waren zudem mehrere von der CDU gestellte Ortsvorsteher, beratende Ausschussmitglieder, Kreistagsmitglied Dieter Kerwat aus Barnstedt sowie einige Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Gemeindewahl im September 2016.
Neben einem generellen Blick auf die Haushaltslage, auf Investitionsschwerpunkte und wesentliche Ertrags- wie Aufwandspositionen wurden auch diverse Einzelkapitel des Haushaltsplans besprochen.
Adrian Mohr MdL

CDU-Fraktionssprecher Adrian Mohr MdL

Auf Basis einer von Adrian Mohr ausgearbeiteten Vorschlagsliste wurden Punkte für eine Verringerung des Haushaltsdefizits 2016 diskutiert. Die CDU will für die Formulierung ihres Haushaltsantrags 2016 jetzt die Ergebnisse der vier Fachausschüsse abwarten, auch um offene Fragen zu klären. Die Richtung ist für die Fraktion aber schon klar: “Wir streben eine Verbesserung des Ergebnishaushalts um mindestens 150.000 Euro an. Dafür werden wir konkrete Vorschläge machen. Gut wäre es, wenn es uns gelingen würde, eine Defizitminderung um 190.000 Euro zu erreichen, denn das ist ziemlich genau der negative Saldo der Liquiditätsrechnung – also das tatsächliche Minus im Verhältnis aller laufenden Einnahmen zu allen laufenden Ausgaben” so Fraktionsvorsitzender Adrian Mohr. Eine solche Verbesserung würde sich nach Einschätzung der CDU-Fraktion auch positiv auf die Genehmigungsfähigkeit des Haushaltes durch den Landkreis auswirken. “Um das zu erreichen, müssen wir einige der zahlreichen angemeldeten Unterhaltungsmaßnahmen schieben und einige auch kürzen. Im Schnitt der Jahre 2011 bis 2014 wurden jährlich knapp 500.000 Euro in die Unterhaltung gesteckt. Der Entwurf für 2016 sieht nun 844.000 Euro vor, nach 701.000 Euro im Vorjahr. Ein Anstieg ist sicher gerechtfertigt, denn wir müssen mehr für den Erhalt unserer Substanz tun. Angesichts der Haushaltslage wird man aber nicht alle wünschenswerten Maßnahmen in ein, zwei Jahren machen können. Wir müssen Substanzerhalt und finanzielle Möglichkeiten gleichsam im Auge behalten” so Mohr abschließend.

Haushaltsrede 2015 des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat

Für Interessierte veröffentlichen wir hier – zum ersten Mal in der Geschichte unserer CDU-Homepage – das Redemanuskript unseres CDU-Fraktionsvorsitzenden Adrian Mohr zu den Haushaltsberatungen 2015 im Gemeinderat Dörverden (Ratssitzung am 26. Februar 2015).

Es gilt das gesprochene Wort!

Kopieren und zitieren ist erlaubt, wir erbitten aber in jedem Falle eine Information via Email über (auszugsweise) Verwendung.

Werter Herr Ratsvorsitzender, Herr Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

eingangs sende ich im Namen meiner Fraktion ein Lob an Kämmerer, Bürgermeister und Verwaltung für die Fleißarbeit!

Mohr Bild CDU-LTF 2014Aus Vorjahren belasten vorzutragende Defizite von rund 1,8 Millionen Euro den Etat 2015. Laut aktualisiertem Entwurf, wir haben eben die Zahlen nochmals gehört, weist der Ergebnishaushalt 2015 ein Defizit von rd. 275 T€ aus. Das ist weit von den 1,2 Mio. Eur Defizit entfernt, die wir noch 2010 verkraften mussten, aber andererseits auch schlechter als die Haushaltsergebnisse der letzten beiden Jahre. Das kann uns nicht umfassend beglücken!

Dennoch ist die CDU insgesamt mit diesem Haushalt durchaus zufrieden und wird nachher in der Abstimmung dem Zahlenwerk nebst Anlagen zustimmen. Ich möchte Ihnen die Zustimmung meiner Fraktion vor diesem Hintergrund gerne begründen: weiterlesen …