Beiträge zum Thema Mittelstand

Fraktion vor Ort untweges

In Dörverden unterwegs.

Im Rahmen der Reihe „CDU-Fraktion vor Ort“ besucht unsere
Ratsfraktion am Montag, 10. September 2018, drei Selbständige in Dörverden:
Um 17:45 Uhr treffen sich die Christdemokraten bei Rechtsanwältin
Svenja Adam in der Großen Straße. Anschließend steht ein Besuch bei Zeitarbeits-Unternehmer Jörg Müller und seiner Firma „Standby-Profis GmbH“ an.

Auch die Selbständige Katja Mense-Seerich hat den Sitz ihrer Firma von Verden nach Dörverden verlegt. „Die kleine Malerin“ rundet das „vor Ort-Programm“ der CDU-Fraktion am heutigen Montag ab.

Neu: Breitband-Internet für 2.100 Haushalte

Schnelles Internet kommt.

Schnelles Internet kommt.

Bürgermeister Alexander von Seggern und die Deutsche Telekom konnten in dieser Woche gute Neuigkeiten präsentieren: Breitband-Internet für weitere 2.100 Haushalte in Dörverden, Stedorf und Barme ist ab sofort verfügbar! Ein wichtiger und guter Fortschritt, denn schnelles Internet ist auch im ländlichen Raum ein wichtiger Standortfaktor für Firmen und Privathaushalte. „Die Gemeinde wird damit als Wirtschaftsstandort und als Wohnort noch attraktiver" unterstrich Bürgermeister von Seggern gegenüber der Verdener Aller-Zeitung. Das nachdrückliche Engagement der Verwaltungsspitze hat sicher auch eine positive Rolle gespielt.

Unsere CDU-Fraktion hat Anfang des Jahres mit einem neuen Antrag vielleicht auch einen kleinen Beitrag geleistet, dass es jetzt in mehreren Dörfern unserer Gemeinde so fix gegangen ist. Da ist in 2016 richtig Bewegung in die Sache gekommen, super! Für die restlichen „weißen Flecken" bleiben wir am Ball. So unterstützen wir mit Nachdruck den aktuellen Förderantrag, mit dem die Bereiche Diensthop und Barme-Drübber in das Förderprogramm des Bundes aufgenommen werden sollen.

 

Leserbrief von Hans Hermann und Adrian Mohr: Erschließung „GuI-P" Barme

Die „Verdener Aller-Zeitung" druckte jetzt binnen weniger Wochen den zweiten Leserbrief aus Reihen der SPD zur künftigen Straßenerschließung des Gewerbe- und Industrieparks Barme ab. Angesichts der bislang über Jahre stets von jeweiliger Verwaltungsspitze, CDU und SPD gemeinsam getragenen Beschlüsse haben unsere Ratsmitglieder Hans Hermann (Dörverden) und Adrian Mohr (Stedorf) mittels Leserbrief geantwortet. Hier das in der VAZ veröffentlichte klare Statement:

Hans Hermann1MOHR_KOMPRIDie Frage der künftigen Straßenerschließung des Gewerbe- und Industrieparks in Barme beschäftigt alle Fraktionen im Gemeinderat. Wir bevorzugen einen Austausch mit Bürgern, Planern, Verwaltung und Fraktionen dort, wo dieser hingehört: in öffentliche Ausschussberatungen sowie in den Gemeinderat. Über Leserbriefe kann man vielleicht kurz vor der Wahl punkten, aber alle wissen doch, dass diese Debatte an anderer Stelle geführt werden muss. Die CDU war und ist hier offen für einen sachlichen Diskurs!

Fassen wir kurz zusammen: kritische Leserbriefe von SPD-Ratsmitgliedern zu diesem Thema in den Wochen vor der Kommunalwahl: zwei! Anträge der SPD-Ratsfraktion zu diesem Thema in der gesamten ablaufenden Wahlperiode: Null! Änderungsanträge der SPD zu diesbezüglichen Beratungsvorlagen der Verwaltung (egal ob zu Zeiten von Bürgermeisterin Meyer oder von Bürgermeister von Seggern) in der gesamten Wahlperiode: Null! Beantragte Ausschuss-Sitzungen, um dieses Thema und die vermeintlich neuen Argumente aktuell in zuständiger Runde fachlich zu diskutieren: Null!

Es ist ähnlich wie bei der Homepage der SPD Dörverden: Es reicht nicht, sechs Wochen vor der Wahl aufzuwachen und aktiv zu werden und dann wieder fünf Jahre die Hände in den Schoß zu legen!

Einen weiteren LB dazu wird es – auch wenn die SPD in der heutigen Ausgabe der VAZ noch mal antwortet – von uns nicht geben. „Leserbriefschlachten" bringen wenig. Wir wollen uns nicht in dieser „Scheindiskussion" verkämpfen, die wenig substanzielles zur Sachdebatte beiträgt.

Natürlich hat der Sprecher der SPD in seinem heutigen LB recht, wenn er schreibt „Eine einfache Antwort gibt es nicht". Bedauerlich ist nur, dass seine leserbrief-schreibenden Genossen exakt diese einfache Antwort liefern, wenn sie mitten im laufenden kommunalen Abwägungsprozess nun schlicht sagen: „Eine neue Straße brauchen wir nicht, weil sie zu teuer ist!" Was seine beiden Genossen neben der Spur rausgehauen haben, kann der SPD-Fraktionsvorsitzende Kuenzler mit seinem heutigen Leserbrief nicht mehr einfangen! weiterlesen …

ZukunftsProgramm: Kompass für die nächsten Jahre

Mit dem von der CDU-Basis Anfang August einstimmig beschlossenen “ZukunftsProgramm 2016 – 2021” bezieht die Union Stellung zu zentralen Themen in unserer Gemeinde. Dabei ist unser Programm in sieben Kapitel gegliedert.

Im Abschnitt “Wirtschaft & Verkehr” spricht sich die CDU pro Machbarkeitsstudie für einen weiteren Allerübergang aus und benennt den Breitbandausbau als wichtigen Standortfaktor im ländlichen Raum. Im Kapitel “Bildung & Soziales” geht es viel um gute Kinderbetreuung und unsere Schulen vor Ort. Außerdem spricht sich die CDU gegen Parallelgesellschaften aus, daher ist die Integration vor Ort wichtig.

Unter “Gemeindeentwicklung und Umwelt” regt die CDU die Entwicklung von Leitbildern für unsere Dörfer an und will konkret Bauplätze in den größeren Ortschaften entwickeln. Auch der Hochwasserschutz bleibt für die CDU im Blick. Eine gute Zusammenarbeit mit den Feuerwehren, unter anderem bei den anstehenden Investitionen in die Gerätehäuser ist ein Kernpunkt im Kapitel “Sicherheit & Schutz”.

Die Gemeinde touristisch weiter voran zu bringen ist für die CDU ein sehr wichtiges Thema. Im Kapitel “Tourismus & Naherholung” stehen dazu mehrere Ideen – natürlich auch die Forderung einer Vollmitgliedschaft bei der Mittelweser-Touristik. Sparsames wirtschaften und zugleich mutig die Zukunft gestalten möchte die CDU im Kapitel “Haushalt & Finanzen” unter einen Hut bringen. Ein Ehrenamtspreis zur Anerkennung freiwilligen Engagements ist ein konkreter Punkt im Abschnitt “Ehrenamt & Jugend”.

Das komplette Programm der CDU finden Sie im Abschnitt “Wahl 2016” unserer Homepage.

CDU-Anfrage: Schnelles Internet für Dörverden

Mail@120x90Dörverden. “Der Weg in die digitale Gesellschaft darf in Deutschland nicht den Ballungsräumen vorbehalten sein. Auch für unsere Flächengemeinde muss es Ziel sein, eine gute Versorgung mit schnellem Internet sicherzustellen und diese angepasst an den technischen Fortschritt weiterzuentwickeln.” Diese Aussage steht am Beginn der Anfrage der Dörverdener CDU-Ratsfraktion zum Thema “Breitbandausbau”.
Es gibt für die CDU mehrere Anlässe für ihre Anfrage an Bürgermeister Alexander von Seggern: Zum einen stimmte der Rat kürzlich der Auflösung der Breitband im Landkreis Verden GmbH zu, weil die Gesellschaft so nicht mehr benötigt werde. Über 80 % der Haushalte im Kreist verfügen demnach über Internetverbindungen mit mindestens 30 MBit pro Sekunde. Auch in der Gemeinde Dörverden habe es in den letzten Jahre gute Fortschritte gegeben: “Für unsere Attraktivität als Wohn- und Wirtschaftsstandort ist schnelles Internet echt wichtig. Diese Aufgabe ist noch nicht umfassend erledigt” findet unser CDU-Fraktionssprecher Adrian Mohr. Weiterer Anlassgeber für die Anfrage ist das kürzlich aufgelegte Förderprogramm des Bundes, über welches den Kommunen mehrjährig Fördermittel in Milliardenhöhe zur Verfügung gestellt werden. Ziel der unionsgeführten Bundesregierung ist eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde bis 2018.
Vor diesem Hintergrund hat die CDU-Fraktion folgende Fragen ans Rathaus gerichtet: 1. Welche konkreten Maßnahmen zum Ausbau der Verfügbarkeit von schnellem Internet hat es – mit oder ohne aktive Beteiligung der Gemeinde – in den letzten vier Jahren in der Gemeinde Dörverden gegeben? ; 2. Welche weiteren Maßnahmen zum Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze laufen derzeit, sind projektiert bzw. sind für die nähere Zukunft geplant? ; 3. Wo haben wir aktuell in unserer Flächengemeinde noch “weiße Flecken” wenn es um schnelles Internet geht und wo wird dies nach Kenntnislage der Gemeindeverwaltung 2018 auch noch der Fall sein? ;4. Sind Förderprogramme des Bundes / des Landes für den Breitbandausbau in unserer Gemeinde interessant und ist die Einwerbung von Fördergeldern in der Gemeinde Dörverden geplant?
Mit einer Antwort auf die Anfrage rechnet die CDU-Fraktion in den nächsten Wochen.