CDU-Videorunde am Montag beginnt mit zwei Gästen

Neben der Vorbereitung der am Dienstag anstehenden Sitzung des Verwaltungs-Ausschusses (VA) und der Fortsetzung der Fraktionsberatungen zum Haushaltsplan der Gemeinde für 2021 steht zu Beginn der Videokonferenz der CDU-Ratsfraktion am Montag, 12. April, das aktuelle Thema „ärztliche Versorgung in Dörverden“ auf dem Programm.

Hierfür hat der Fraktionsvorsitzende Adrian Mohr mit dem Sprecher der Dörverdener Diabetiker-Selbsthilfegruppe, Gerd Schmidt, einen seit Jahren in Gesundheitsthemen engagierten Ehrenamtler als Gast für den Auftakt um 19:30 Uhr gewinnen können. Den aktuellen Stand aus Sicht der Gemeinde kennt Bürgermeister Alexander von Seggern, der den „kurzen Draht“ zur zuständigen Bezirksstelle der Kassenärztlichen Vereinigung pflegt. Von Seggern wird daher ebenfalls an der Videokonferenz der CDU-Fraktion teilnehmen. Ab 20 Uhr wird sich die Ratsfraktion dann ihren internen Themen widmen.

Kommunen, Land und Bund investieren 66 Millionen Euro in Brücken über Aller und Weser

Im Kreistag: Adrian Mohr

Bereits erfolgte Brücken-Modernisierungen und Berichte über anstehende Projekte hat der CDU-Kreistagsabgeordnete Adrian Mohr zum Anlass genommen, bei der Kreisverwaltung eine Gesamtübersicht zu erfragen. Da es sich bei vier der fünf Brückenbauten um Maßnahmen anderer Vorhabenträger handelt, hat die Kreisverwaltung Infos von den anderen Projektträgern eingeholt. Laut aktueller Mitteilungsvorlage fließen demnach in einem 10-Jahres-Zeitraum über 66 Millionen Euro in Brückenprojekte im Landkreis.

Nachdem die Fahhrad- und Fußgängerbrücke zwischen Wahnebergen und Verden, der „Brückenschlag über die Aller“, rund 3,3 Mio. Euro gekostet hatte, werden die Gesamtkosten für den anstehenden Ersatzneubau der Nordbrücken B 215 in Verden rund 34 Mio. Euro betragen. Die Kosten für den Ersatzneubau der Südbrücke in Verden werden auf rd. 6 Mio. Euro geschätzt. Für die neue Brücke am Intscheder Wehr plant das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt mit 15,3 Mio. Euro Investitionsvolumen. Der seperate Neubau einer Rad- und Fußwegbrücke in Intschede über die Weser wird mit rd. 7,7 Mio. Euro geplant.

Der CDU-Kreisvorsitzende Adrian Mohr begrüßt die erfolgten und geplanten Investitionen: „Funktionsfähige, bedarfsgerechte Brücken sind elementar wichtig. Dass hier von verschiedenen Baulastträgern in einem Jahrzehnt über 66 Millionen Euro investiert werden, um eine moderne Infrastruktur zu schaffen, ist erfreulich. Alle Maßnahmen erhöhen die Leistungsfähigkeit der Querungen über Weser und Aller“ resümiert der Dörverdener, der mittel- bis langfristig für die Entwicklung im Südkreis die Verwirklichung eines weiteren Allerübergangs für erforderlich hält. Für die Übersicht der laufenden und geplanten Brückenprojekte ist der Dörverdener CDU-Kreistagsabgeordnete der Kreisverwaltung ausdrücklich dankbar. Über die Mitteilungsvorlage des Landkreises berichtet am 17. März auch die Verdener Aller-Zeitung auf ihrer ersten Lokalseite.

CDU plant Mitmachprogramm

Gemeinsam stark vor Ort: Auf dem Weg zum Mitmachprogramm (Bild aus 2016).

Die CDU Dörverden plant, trotz erschwerter Diskussionslage in Corona-Zeiten, ihr Programm für die nächste Ratswahlperiode als „Mitmachprogramm“ zu gestalten. In erster Linie sollen dabei alle Mitglieder der CDU sowie alle Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im Herbst aktiv eingebunden werden: „Wir möchten aber auch Unterstützer und Interessierte aufrufen, uns realistische, ernst gemeinte Ideen mit auf den Weg zu geben“ unterstreicht Adrian Mohr. Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion ist zusammen mit Stefan Bormann, dem Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbandes, verantwortlich für die Ausarbeitung des neuen Programmentwurfes.

„Gerade die aktive Einbindung unserer örtlichen Kandidaten ist wichtig, denn für unseren gemeinsamen Erfolg ist es ein Schlüssel, dass unser Team nicht nur das Programm von Stefan Bormann und Adrian Mohr vertritt, sondern das Eigene. Das schafft Überzeugungskraft!“ unterstreichen die beiden Programmverantwortlichen in einer Pressemitteilung.

In einem schriftlichen Aufruf vom Sonntag an die jetzige Fraktion, an den aktuellen CDU-Vorstand und an die potenziellen neuen CDU-Ratswahlkandidaten führt Adrian Mohr aus: „Unsere Ziele dürfen ambitioniert und müssen realistisch sein. Unser Programm muss finanzierbar und vor Ort umsetzbar sein. Lauter schöne Forderungen an Bund und Land klingen fein, wären für uns aber zu wenig. Wir wollen selbst die Zukunft unserer Gemeinde mitgestalten.“ Dafür seien auch Ideen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern willkommen. Im Frühjahr möchte die CDU ihr „Mitmachprogramm“ mit Kandidaten und Parteibasis offen diskutieren. „Am besten in einer Präsenzsitzung. Die Gesundheit aller Beteiligten steht aber natürlich im Vordergrund. Daher bereiten wir uns auch auf eine Videokonferenz vor“ erläutert Stefan Bormann pandemiebedingte Unwägbarkeiten.

Digitaler Landesparteitag der CDU

Zwei Delegierte aus Dörverden waren dabei.

Der erste digitale Landesparteitag der CDU hat am Samstag, 06. Februar 2021 stattgefunden. Die CDU in Niedersachsen hat dabei unter anderem einen neuen Landesvorstand gewählt. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann wurde mit knapp 90 % Zustimmung für zwei Jahre in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt. Neu an seiner Seite im Vorstand ist der 40jährige Neustädter Sebastian Lechner, der die Niedersachsen- Union als Generalsekretär in die Kommunalwahl und die Landtagswahl führen wird. Lechner erhielt rund 95 % Ja-Stimmen.

Aus dem Kreis Verden nahmen neben Adrian Mohr als Kreisvorsitzendem sechs Delegierte aus dem Landkreis teil. Reden des neuen Bundesvorsitzenden Armin Laschet und des Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder klangen in die heimischen vier Wände wie auch die Vorstellungsreden der einzelnen Kandidaten für den Landesvorstand. Gewählt wurde per Handy in einem gesicherten Abstimmungstool.

Erste Hybridsitzung: Elternbeiträge für Krippen und Hort aussetzen

Am Montagabend fand die erste „Hybrid-Sitzung“ unserer CDU-Ratsfraktion statt. Während die Hälfte der Fraktion – mit reichlich Sitzabstand – in Präsenz in Hülsen zusammen saß, waren mehrere Fraktionsfreunde per Videokonferenz von zu Hause zugeschaltet. Bürgermeister Alexander von Seggern nahm als Gast am Treffen der CDU-Fraktion teil und stand für einen ausführlichen Austausch zur Verfügung.

Aufgrund der – bis auf einen Notdienst – verordneten Schließung von Kindertagesstätten und von Hortangeboten für Schülerinnen und Schüler, spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, zunächst für Januar 2021 auf die Erhebung von Elternbeiträgen für Krippen- und Hortplätze zu verzichten bzw. bereits gezahlte Beiträge zu erstatten. Die Gemeinde hatte schon im 1. Halbjahr 2020 für mehrere Monate auf die Elternbeiträge verzichtet, als die Einrichtungen wegen des ersten Lockdowns weitgehend geschlossen waren.

Intensiv hat sich die CDU-Fraktion mit einer Beratungsvorlage für den Bau eines zentralen Feuerwehrhauses für die beiden Ortsfeuerwehren Dörverden und Stedorf befasst. Auf Grundlage mehrerer Ratsbeschlüsse hat das Rathaus mit fachanwaltlicher Begleitung einen Bauträgervertrag für den Bau des Gerätehauses verhandelt und vorgelegt. Unter Abwägung der Vertragspunkte und bei Betrachtung möglicher Alternativen hält die Fraktion den Abschluss des Bauträgervertrags für richtig: „Wir wollen keine weitere zeitliche Verzögerung, sondern im Interesse der Feuerwehren eine Lösung auf dem anerkannt geeigneten Vorzugsgrundstück“ erläutert Adrian Mohr das Fraktionsvotum.

Abschließend wurde von der vorschlagsberechtigten CDU-Fraktion beschlossen, die Hülsenerin Doris Köhler als neue Ortsvorsteherin für das Allerdorf zu benennen. Adrian Mohr bedankte sich bei Volker Schnabel, der die Abstimmungsgespräche vor Ort in Hülsen geführt hatte.