Halbzeit-Klausur der Ratsfraktion am 7. Dezember

Gut die Hälfte der fünfjährigen Walperiode 11/2016 – 11/2021 ist inzwischen rum. Grund genug für die 10köpfige CDU-Fraktion plus befreundeten „Dauergast" Jörg Höfken, eine Zwischenbilanz zu ziehen und einen Ausblick auf die verbleibenden zwei Jahre dieser Ratsperiode zu werfen: Welche Punkte unseres CDU-ZukunftsProgrammes konnten wir umsetzen, wo gab es zumindest Fortschritte und Verbesserungen? Und in welchen Bereichen sind wir noch nicht zufrieden, konnten nicht erreichen, was wir uns vorgenommen haben?

Die Antworten auf diese Fragen werden die Klausurtagung der Ratsfraktion am Vormittag des Samstag, 7. Dezember 2019, in Diensthop bestimmen. „Viele haben an unsere CDU-Fraktion,  die mit Abstand größte Fraktion des Rates, den Anspruch, dass wir Motor der Gemeindepolitik sein sollen. Zu Recht. Jeder Motor muss mal in die Inspektion, damit anschließend neue Etappen und neue Ziele angesteuert werden können" beschreibt Fraktionssprecher Adrian Mohr den Auftrag der Klausur.

Klar ist, dass beispielsweise beim Gewerbe- und Industriepark in Barme die Umsetzung mit einem rechtsfesten Bebauungsplan „weit hinter den gemeinsamen Erwartungen und Zusagen von Rat und Verwaltung" zurückliegt. Auch beim Neubauprojekt für die Ortsfeuerwehren von Dörverden und Stedorf geht es viel zu langsam voran – wenn es denn überhaupt in 2019 irgendeinen Fortschritt gegeben hat!? Auf der anderen Seite stehen zahlreiche positive Punkte auf der Erfolgsliste der Ratsfraktion. Von kleinen Punkten wie der Willkommensmappe für Neubürger über die Stärkung der touristischen Vernetzung durch die von der CDU beantragte Vollmitgliedschaft bei der Mittelweser-Touristik bis zu schul- und haushaltspolitischen Erfolgen hat die CDU vieles auf der „Habenseite" zu vermelden. Neben den von der CDU selbst initiierten kommunalpolitische Erfolgen war und ist die Fraktion auch engagiert bei der aktiven Begleitung von Verwaltungsvorhaben, die zu gemeinsamen Projekten werden. Dies in Ruhe umfassender zu betrachten und Handlungsbedarfe zu analysieren, ist Gegenstand der Klausurtagung.

Waldspaziergang in Diensthop mit Michael Müller

Im Rahmen des Sommerprogramms der Dörverdener CDU-Ratsfraktion und des Vorstands der Gemeinde-CDU triffen sich die CDU-Freunde am Donnerstag, 15. August, um 18:30 Uhr vor dem Gasthaus „Waidmannsheil“ in Diensthop zu einem gemeinsamen Waldspaziergang mit dem Förster Michael Müller.

In der Einladung an alle CDU-Mitglieder führen Adrian Mohr und Stefan Bormann aus, dass „zu geringe Niederschläge bei zugleich überdurchschnittlich vielen Hitzetagen auch bei uns der Pflanzenwelt zusetzen. Was dies für den heimischen Wald bedeutet, dem mit Blick auf Klima und CO2 ja eine wichtige Rolle zukommt, wollen wir uns vor Ort ansehen und aus erster Hand Infos erhalten.“ Revierförster Michael Müller aus Diensthop wird seinen Gästen konkrete Auswirkungen im Wald zeigen und erläutern. Im Sinne einer „Mitmachpartei" laden unser CDU-Vorstand und die Ratsfraktion gemeinsam unsere CDU-Mitglieder zu diesem interessanten Termin im Wald in Diensthop herzlich ein.

Bund und Land einigen sich: Geld für Kita-Betreuung

Für unsere Kindergärten.

Der Bund und das Land Niedersachsen haben in dieser Woche einen Vertrag zur Umsetzung des „Gute-Kita-Gesetzes“ unterschrieben. Dies begrüßt die CDU Dörverden, da die Vereinbarung wichtig ist für die Kommunen in Niedersachsen.

Nach mehrmonatigen Verhandlungen wurde jetzt die Vereinbarung zwischen Bund und Land zur Umsetzung des „Gute-Kita-Gesetzes“ unterzeichnet. Ein guter Tag für die frühkindliche Bildung in Niedersachsen: Für mehr Qualität aber auch für Klarheit bei der Umsetzung der Kindergartenbeitragsfreiheit. Die SPD-CDU-Landesregierung hält damit ein, was wir mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart haben: Es wird ein Härtefallfonds von 57,7 Mio. Euro für die Kindergartenbeitragsfreiheit eingerichtet und 20 Mio. Euro fließen für die beitragsfreie ersetzende Kindertagespflege (Tagesmütter / Tagesväter). Zwei Dinge, die jetzt in Niedersachsen rechtlich schnell umgesetzt werden müssen, damit die kommunalen Träger bis zum Start des neuen Kindergartenjahres klare Verhältnisse bei der Ausgestaltung der Kindergartenbeitragsfreiheit erhalten. Diese Klarheit brauchen auch die Kommunen im Landkreis Verden.

CDU-Haushaltsantrag senkt Kassenminus auf Null

So spät wie noch nie berät der Gemeinderat in Dörverden den Haushaltsplan für das laufende Jahr: „Während andere Gemeinden bereits die Haushaltsgenehmigung vom Landkreis haben und auf dieser Basis investieren können, werkeln wir noch am Zahlenwerk für 2019. Das ist unüblich und unbefriedigend. Und das darf sich so nicht wiederholen“ kritisiert der CDU-Fraktionssprecher Adrian Mohr die ungewöhnlich späten Haushaltsberatungen, die nach Ostern mit der öffentlichen Vorstellung des Entwurfes begannen.

In mehreren Sitzungen hat sich unsere Ratsfraktion – vor und nach den gemeindlichen Ausschussterminen – intensiv mit dem Zahlenwerk befasst. Ergebnis dieser internen Beratungen ist ein Haushaltsantrag, der unterm Strich zu einer Verringerung des Haushaltsdefizits um 543.600 Euro führt: „Dies entspricht dem Minusbetrag aus laufender Verwaltung im Finanzhaushalt, also quasi dem laufenden Kassenminus. Dieses Minus stellen wir mit unserem Antrag auf Null“ erläutert Adrian Mohr den Antrag. Aus den anderen Ratsfraktionen und aus der Verwaltung nimmt die CDU Zustimmung für ihre Vorschläge wahr, so dass bei der Ratssitzung in Dörverden am Donnerstag dieser Woche wohl mit einer breiten Mehrheit für den Etat 2019 zu rechnen ist.

Besonders freut sich die CDU-Fraktion darüber, dass mit dem Haushalt 2019 der CDU-Antrag für eine Anhebung der gemeindlichen Sportförderung umgesetzt wird: „Für uns ein wichtiger Punkt aus unserem Zukunftsprogramm“ freuen sich die beiden CDU-Sportexperten Hans Hermann und Boris

Weser-Radweg bundesweit Spitzenreiter

Die CDU-Ratsfraktion freut sich über gute Neuigkeiten zur Beliebtheit des Weser-Radweges: Die insgesamt rund 500 Kilometer lange Route, welche in der Mittelweser-Region auch durch die Gemeinde Dörverden führt, hat laut kürzlich auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) vorgestellter „ADFC-Radreiseanalyse 2019“ den Elbe-Radweg als beliebtester Radweg für Fahrrad-Urlaub in Deutschland abgelöst. Der Elbe-Radweg war vorher über viele Jahre die beliebteste Radroute der Deutschen.

„Der Fahrradtourismus hat nicht nur aufgrund steigender E-Bike-Zahlen insgesamt an Bedeutung gewonnen. Fahrradurlaub liegt voll im Trend. Mit der Mitgliedschaft der Gemeinde Dörverden in der Mittelweser-Touristik profitieren wir vielfältig von Fahrradgästen in unserer Gemeinde und von der professionellen überregionalen Vermarktung touristischer Ziele – vom Kulturgut Ehmken Hoff bis zum Wolfcenter“ freut sich CDU-Fraktionssprecher Adrian Mohr über die positive Entwicklung.

Die CDU hatte die Mitarbeit der Gemeinde Dörverden im Netzwerk Mittelweser-Touristik beantragt und befürwortet, seit drei Jahren ist die Gemeinde nunmehr beim erfolgreichen Tourismusverband dabei.